von Multivac am 21 Mär 2013 22:34
Die Staatsbürger legitimieren Gesetze durch Wahlen, nämlich, in dem sie Ihre "Volksvertreter" in freier und geheimer Wahl bestimmen. Durch Billigung einer Verfassung, die durch übereinstimmende Willenserklärung der Staatsbürger die Grundlage für das Staatsgefüge bildet.
Und beides trifft auf die Bundesrepublik Deutschland nicht zu.
Die "Verfassung" heißt "Grundgesetz" und ist nie vom Wahlvolk legitimiert worden. Die "Wiedervereinigung" hätte die Chance dazu geboten. Die Politiker haben darauf "verzichtet", davon "abgesehen" oder so etwas schlicht und einfach nicht haben wollen.
Wahlen sind eine Farce, sofern nicht der erste Direktkandidat gemeint ist - ansonsten gibt es da Landeslisten und ähnlichen Quatsch, den man als Wähler parteienübergreifend kaum fassen kann. Vor allem kann man als Wähler nicht abschätzen, wer da noch über diesen Umweg ohne Direktwahl den Sprung in das Parlament schafft. Was meint, diese Kandidaten sind keineswegs in freier und geheimer Wahl von den Wählern zum Volksvertreter bestimmt worden, sondern von ihren Parteioberen. Die sollten mal auf den Wahlzetteln einen Punkt einführen, der da lautet: Den / die NICHT. Wer mehr NICHT als JA - Stimmen bekommt, ist eben NICHT gewählt. Und es wird nichts mehr "kummuliert" und "panaschiert" oder nach Verhältnissen verteilt. Gewählt oder nicht gewählt ist dann die Frage.
So, wie es heute läuft, hat von Arnim recht.
- Verfassung is nich
- Wahlen nur bedingt zur "Willensbildung" geeignet
- Eine "Kaste", der nichts wichtiger ist, als sich selbst zu erhalten = Politiker.
Von Arnim hat nichts anderes gemeint, der Mann ist nicht Blöd. Auch dem ist klar, dass nicht jedes Gesetz per Volksentscheid zu Stande kommen kann. Aber so, wie es jetzt geschieht, hat sich gegenüber dem dem Besatzungsstatut fast nichts geändert - gefühlt beschließen Leute Gesetze, die sie entweder selbst nicht befolgen müssen oder die nicht aus diesem Land sind!
Da passt ein Spruch, der Kurt Tucholski zugeschreiben wird (ist noch nicht geklärt) genau:
"Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten".